Zwischenruf

Eupener zeigen wenig Begeisterung für Volksbefragung

Als der Eupener Ecolo-Schöffe Arthur Genten im Jahre 2013 sein Mobilitätskonzept vorstellte, das eine Umgestaltung der Kirchstraße in eine Fußgängerzone vorsah, hagelte es Kritik in der Bevölkerung. Danach beruhigte sich die Szene wieder etwas. Mit dem Vorstoß von Serge Heinen für eine Volksbefragung in Eupen zum Thema Mobilität rappelte es wieder im Karton. Das Gemeindekollegium sah sich genötigt, der Durchführung einer Volksbefragung zuzustimmen. Inzwischen ist auch ein Termin festgelegt worden: der 14. Juni 2015. Und trotzdem hält sich in der Eupener Öffentlichkeit die Begeisterung für diese Volksbefragung in Grenzen.

„Eine rege Diskussion über die konkreten Mobilitätsvorhaben im Vorfeld der Befragung würde ich natürlich sehr begrüßen“, sagte Heinen unmittelbar nach Bekanntgabe des Termins vom 14. Juni 2015.

In der Tat wäre es nicht in seinem Interesse, wenn die Veranstaltungen, die es im Vorfeld der Volksbefragung sicher geben wird, ohne großen Publikumszuspruch über die Bühne gehen.

Signalwirkung für andere Gemeinden

Am allerwichtigsten wird sein, dass am 14. Juni 2015 eine möglichst hohe Beteiligung bei dieser Volksbefragung erreicht wird. Ein Erfolg hätte eine Signalwirkung für die anderen DG-Gemeinden, damit auch dort in Zukunft die Bürger zu wichtigen kommunalpolitischen Themen befragt werden. Wir brauchen dringend mehr direkte Demokratie!

Ob sich die Eupener für die Volksbefragung am 14. Juni 2015 begeistern können, hängt natürlich auch von den Fragen ab, die von den Bürgern im Rahmen dieser Volksbefragung mit einem Ja oder einem Nein beantwortet werden sollen.

 Hoffentlich keine „Wischi-Waschi-Fragen“

Die Fragen, um die sich alles dreht, werden erst im Mai mitgeteilt. Man kann nur hoffen, dass es keine „Wischi-Waschi-Fragen“ sein werden und dass Fragen, die unbedingt gestellt werden müssen, nicht ausgelassen werden. Es müssen klare Alternativen aufgezeigt werden, sonst würde eine solche Volksbefragung keinen Sinn machen.

Und noch etwas sollte von vornherein klar sein: Auch wenn das Ergebnis der Volksbefragung für das Gemeindekollegium und den Stadtrat nicht bindend ist, wäre es ein Skandal, wenn die Verantwortlichen der Stadt nachher die Empfehlungen der Bürger einfach ignorieren würden.

GERARD CREMER

Siehe auch Artikel „Hoppla, das ging aber plötzlich schnell… Volksbefragung in Eupen am 14. Juni 2015“

57 Antworten auf “Eupener zeigen wenig Begeisterung für Volksbefragung”

    • Vor den DG Wahlen konnte ich die Bemerkung ja noch nachvollziehen. Aber nun ist ja nun wirklihc keine Wahl in Sicht.Vielleicht ein ganz guter Moment um sich mal auf die Sache zu konzentrieren und nicht auf eine Person.

  1. Johann Klos

    Da Pro-DG sicherlich bei den kommenden Wahlen für den Stadtrat in Eupen antreten wird und Herr Heinen vielleicht sogar kandidiert, sollte er sich falls diese Behauptung zutrifft bis auf weiteres aus diesem „Vorbefragungsspiel“ raushalten.

    Überlasst die Vorgehensweise den etablierten Parteien und haltet den Ball derzeit flach liebe Pro-DGler. Objektivität wird nur ohne Populismus gewährleistet.

  2. Die eine beste Lösung gibt es sowieso nie. Leitet man den Verkehr dahin, motzen diese Anwohner, leitest du ihn dort hin, motzen diese Anwohner. Und Nadelöhr bleibt sowieso Nadelöhr. Das krasse Gegenteil ist eine Stadt wie Heerlen. Da fährt man von der Autobahn runter direkt ins Parkhaus. Die Innenstadt, wo der Durchgangsverkehr ohnehin nie hin muss, ist so praktisch nie verstopft, obwohl dort fast 100.000 Menschen leben.

  3. Réalité

    @Johann Klos

    Och wissen’se Herr Klos,die Pro-DG wird Ihren Kommentar wenig interessieren.

    Es ist mit denen wie mit fast allen anderen!
    Viel Blabla und nicht mehr viel dahinter.Ich glaube auf dieser Bühne hat jeder genug vor seiner Haustüre zu kehren.

    Es gibt in unserm Lande,inklusiv dem Kleingliedstaate so wenige gute und glaubwürdige Parteien,dass man den meisten wohl deren Glaubwürdigkeit und Aussagekraft nicht mehr Rechnung tragen kann!

    Die allermeisten Möchtegerne Politiker kommen den Bürgern nicht mehr rüber und erreichen das Volk nicht mehr.
    Sie haben die Wörter:Demut,Aufrichtigkeit und dienen aus ihrem Wortschatz gestrichen!

  4. Ich frage mich, warum ich überhaupt wählen gehe, wenn die Gewählten nicht in der Lage sind, simpelste kollektiv verbindliche Entscheidungen zu treffen. Stattdessen werde ich (=Wähler) mit so einem Schwachsinn (=Volksbefragung) belästigt. Ich kann allen Bürgern nur raten, sich nicht vor einen solchen Karren spannen zu lassen und den 14. Juni anderweitig zu verplanen.

    • "in der Lage sind"

      @Koll, ich würde sagen, die sind sehr wohl in der Lage, den Bürgerwillen zu respektieren, jedoch häufig WOLLEN sie nicht, da der Bürgerwille nicht unbedingt, der der Politikmachenden ist.

    • Hinterher darf man sich dann aber auch nicht beschweren. Zudem stellt sich dann auch die Frage, wen und weshalb man welche Partei gewählt hat.

      Volksbefragungen sind Teile einer direkten Demokratie – diese ab zu lehnen bedeutet auch, demokratische Werte auf einen Scheiterhaufen zu stellen.

  5. verlängerung

    @ koll, eine Volksbefragung ist keine Volksabstimmung, wo die Mehrheit des volkes entscheidet! das wissen die Politiker nur zu gut, und können dem bürger weiterhin sand in die augen streuen!

    • Da bin ich bei Herrn Cremer. Stell ich mir schwierig vor, dass man sich einfach über das Ergebnis hinwegsetzen würde. Gerade wenn man ständig die Kosten in den Vordergrund stellt ist es doch schwer vorstellbar, dass man am Ende einfach sagen würde, ätsch, wir machen das Gegenteil von dem, was die Bevölkerung sagt. Oder?

  6. Wie die Stadt mit dem Geld des Steuerzahlers umgeht! 30.000 für die Volksbefragung und 20.000 für das Verkehrskonzept. Und was, wenn Volksbefragung eine andere Richtung vorgibt als das Resultat des Verkehrsexperten?

  7. Wilde Hilde

    Ich gehe nicht zur Volksbefragung! Erstens nervt das Thema und mir ist es ziemlich egal wie der Verkehr geleitet wird. Zweitens geht mir dieser grinsende Heinen noch mehr auf den Keks. Ich tippe auf einen Flop.

    • Wenn Heinen sich von Kommentaren wie diesem beeindrucken lässt, dann ist er selber schuld. Ich glaubs abeR eher nicht. Die Frage ist doch, ob die Eupener jetzt mitreden wollen in punkto Verkehrsplanung oder weiter lieber zur Kenntnis nehmen wollen, was als nächstes mal eben entschieden wird.

  8. Que dire depuit que la ville d’eupen fait des travaux en ville tous change moin de parking pour les voitures en plus 4 magasin ferme pour finir eupen va étre mord et nous les habitent on devrait allait en allemagne faire nos course mait ou va t’ons???

  9. proAnton

    Hoffentlich hat die Stadt denn endlich den Mut die Autos aus der Stadt zu werfen. Man hat eine sanierte Innenstadt die überall von Autos zugeparkt wird. Egal ob Klötzerbahn oder Am Clown, überall wild parkende Autos und Camionetten. Wann wird auch dem letzten Geschäftsmann in Eupen klar: „Es sind nicht die Autos, die einkaufen, sondern Menschen.“ Auch wenn man von vielen Geschäftsleuten in Eupen wie ein Ding behandelt wird und nicht wie ein Kunde.

    Aber es ist schon seltsam wo die 30 000 Euro für die Befragung herkommen? Es wird doch überall gespart bei der Stadt Eupen und für sonen Quatsch hat man 30 000 mal eben übrig. Da bekäme man doch auch sicher den Stewart bezahlt? Vielleicht sind es auch die 30 000 die Herr Hunger letzte Woche erwähnte für die Armenbegräbnisse, so langsam stirbt Eupen nämlich.

  10. ich habe da einen Vorschlag : Volksbefragung kostet uns doch 30.000 €, die Gemeindesteuererhöhung der Mehrheit hat uns auch ein Sümmchen gekostet, ja dann wollen wir doch parallel Neuwahlen oder ?

  11. Grüner Dunst

    Never Ending Story,
    nein, nein, nein, das willl ich nicht, ich will einen Fahrradpflicht haben.
    Eupen bekommt den ersten Europäischen Fahrradstrich … , Fahrradstundenhotel usw.
    Damit kann mann werben !

  12. Kätzchen von Schmitz

    Ich glaube dass die momentane Zurückhaltung darauf zurück zu führen ist, dass noch nix genaues auf dem Tisch liegt. Wenn die richtige Frage gestellt wird und gleichzeitig jeder im Stau steht auf der Herbesthaler Straße dann geht’s ab wie Schmitz Katze.

  13. Back-to-the-Future

    Volksbefragung hin oder her, Kommentare allerorts von Pseudo Besserwissern und ewigen Motzkis die es eh nicht besser gemacht haben als irgendein Komitee oder Lautsprecher von Strassenkomitees,….das wird eh alles nichts mehr nützen. Eupen ist als „Konzept“ bereits gesunken und kann getrost zu Grabe getragen werden. Die Fehlentscheidungen welche vor Jahren gemacht wurden, werden Heute „cash“ bezahlt, vom Bürger, Geschäftsleuten…..Warum also noch eine Volksbefragung durchführen welche 30K € kosten soll….Und die Herkunft des Geld ist meines Wissens auch nicht transparent erläutert worden.

  14. Das Thema Eupen ist durch! Bin heute noch mal gezwungenermaßen durchgefahren.Hat schon fast den Charme einer Geisterstadt.Mal abgesehen von den „ausländischen Touristen ;-) “ welche immer gegenwärtig sind, gab es da nichts zu sehen.Hier möchte niemand tot über dem Zaun hängen! Was soll überhaupt diese dämliche Volksbefragung?

  15. Einfaltspinsel

    Oh Eupen meine Heimatstadt, so langsam macht dich Klinki platt.
    Da wird gelogen und betrogen und sich nach Herzenslust verbogen.
    Wenn ich da noch an früher denk, da war Eupen meine Stadt.
    Eupen war nie schön aber es hatte Herz, das hat es sich schon lang verscherzt.
    Auch nicht mit dummen Volksbefragen wird da zur Umkehr beigetragen.
    Ich möcht auch weiter nichts negatives sagen, der Zug ist schon lange abgefahren.
    Es wird auch von den Stadtvätern keinen bedrücken ich wende Eupen jetzt den Rücken.

    • Klinisch tot

      Sie formulieren es sehr schön… Der große Fehler Eupens ist, die Stadt nicht für die Einwohner besser gestaltet haben zu wollen, sondern für Fremde – Touristen, was auch immer. Jetzt ist das „Herz der Stadt“ (wie Sie auch bildlich meinen, vermute ich – die „Seele“), die keine unbedingt schöne Stadt war und ist, stimmt, aber schöne, sehr schöne Eckchen hat, gemordet worden…

  16. @Realist
    Vielleicht gibt es ja noch Menschen, die sich mit „diesem“ Eupen nicht abgefunden haben und denen die weitere Entwicklung der Stadt am Herzen liegt. Vielleicht unvorstellbar für Sie.

  17. Volksbefragung, ist gleich Verarschung mit Ansage trotzdem das zu machen was man will.
    Man will nur testen ob man nichts auf die Fresse bekommt wenn man sich ein Bier trinken geht.

    Müßte ein Cent aus dem privaten Täschchen unserer Stadtväter für diese Befragung angefasst werden, sähe es schlecht aus mit der Befragung.

    Signalwirkung für andere Gemeinden ist noch mehr Resignation.

    Natürlich Wischi-Waschi.

    Da ist doch schon seit Jahren alles unter Dach und Fach.

    So blöde kann kein Mensch sein zu glauben das bei dem ganzen Theater noch was vernünftiges rumkommt.

    Doch, Beileidsbekundungen.

    Das ist alles der Keutgen schuld, wir haben das nicht gewollt.

    Eupen wird schöner, Amen

  18. sie dürfen das alles nicht so schwarz sehen wie ich. ich sehe schwarz, wenn mir ein Knöllchen in’s haus flattert, ich sehe nur noch schwarze Autos, schwarze lange kleider, schwarze Kopftücher, schwarze menschen. ich habe zu meiner frau gesagt, irgendwie haben wir etwas falsch gemacht, unsere kinder und Enkelkinder sind doch weiss. meine frau meinte, ich hätte ja auch die brille auf mit den dunkelen, schwarzen gläsern, mit der anderen brille würde ich bestimmt alles in weiss sehen, auch die zu erwartende Volksbefragung.

    • Guillome

      @ich hab da noch was!

      Hier is es,ich hab da noch was!
      Der Willi,den kennen Sie doch auch!
      Das ist der Enkel von dem anderen Willi,der da us Kölle,mit Nachname Millowitsch!Der war mal ein grosser Aktör beim selben Theater.
      Sein Enkel macht seit 3 Jahren den Hansmuff beim Nikolaustag.Er hat dazu einen Vertrag bis 2038.Dann ist seine Hausschuld komplett abbezahlt.

      • Back-to-the-Future

        @ich hab da noch was & Guillome : also Willi is ne pure Spasskanone welche mit Spass die Situation retten wird? Also nicht mit einem Konzept und Ideen welche einen Kompromiss in der Bevölkerung u bei den Geschaftsleuten findet? Jetzt habe ich das verstanden, lieber viel Spass und keine Lösung als eine Lösung. Naja jedem das seine…..Dann bin ich mal auf den „Willi Spass“ gespannt…. :)

  19. hurrahurrahartz4istda

    Interresiert mich auch NULL, Ich warte nur ab bis Ich in der Bevölkerung eine Tendenz entdecken kann und dann stimme Ich aus Prinzip das Gegenteil der Mehrheit… Autos raus ausse Innenstadt, JETZT

  20. Das Thema Mobilität kann man in Eupen noch so oft angehen wie man will – das Grundproblem – nämlich das Kaufverhalten der Einwohner wird sich langfristig sowieso nicht ändern und die Situation auch noch verschlimmern.

    Man hat hier schnell das Thema Mobilität verantwortlich gemacht dafür, dass Geschäfte zumachen müssen. Das trifft tatsächlich aber selten zu (selbst, wenn es zutrifft). Warum auch? Alle bestellen via Amazon (ist billiger, schneller) oder fahren nach Aachen (viel mehr Auswahl und geringere Preise). Wenn immer weniger Menschen in Eupen einkaufen ist es wohl eher, weil Eupen gänzlich uninteressant geworden ist. Dazu hat die Mobilität nicht positiv beigetragen, aber sie ist gar nicht der Grund für dieses Phänomen.

    • Kätzchen von Schmitz

      Das veränderte Kaufverhalten der Menschen hat sicher große Auswirkungen auf die Zukunft des Einzelhandels, auch in Eupen. Dies dürfte sich noch verstärken in den kommenden Jahren. Dafür die Mobilitätsprobleme, die Eupen zweifellos hat, nicht anzugehen, hielte ich auch nicht für richtig. Die Kombination aus einem vernünftigen Verkehrsleitkonzept und wirksamen Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt wäre sicher eine gute.

    • Kaufverhalten

      Vor einigen Tagen bot sich mir privat die Gelegenheit zu o.e. Thema. Ich erwähnte die schon mehrmals in diesem Thread diskutierten „schlechten“ Geschäftsöffnungszeiten, verglich diese z.B. mit Aachen, teils schon um 8 h -21 h offen, stellte die Frage: wieso funktioniert das in D und in B nicht? Antwort: D beschäftigt auf 400 zum Teil Euro-Basis, in B muss der Selbstständige pro Kraft 33 Euro berappen, jedoch die Kraft selbst erhält von diesen 33 Euro nur 8 Euro. Hier wird wohl „der Hase im Pfeffer“ liegen, so nehme ich an!

  21. Ich hätte mir von Herrn Heinen gewünscht, dass er statt wahltaktisch eine Volksbefragung zu fordern, ein eigenes Verkehrskonzept vorlegt über das man diskutieren könnte.
    Aber worauf wartet die Stadt eigentlich, Konzepte vorzulegen ? Der Innenarchitekt Manfred Kärcher hat vor über einem Jahr ein eigenes Konzept vorgelegt, das viele positive und intelligente Ansätze enthielt. Reaktion von Seiten der Verantwortlichen: Nichts ! Die Städteplanung der alten und neuen Mehrheit ist nichts anderes als eine Katastrophe. Das “ Wasserspiel“ auf der Klötzerbahn steht stellvertretend für eine ideenlose, lieblose und planlose Politik. Unser Eupen wird schöner ? Ja wo denn bitte ?

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